HB-049: Scheitern ist eine Option

Ich berichte Euch ab heute live vom Europäischen Forum in Alpbach. Vorab teile ich mit Euch aber meine Gedanken zur Situation in der Piratenpartei – warum Scheitern eine Option ist, unser politisches Projekt aber eigentlich nicht scheitern sollte. Bitte geschlossen!

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Länderfinanzausgleich: Anke Rehlinger watscht die Bayern ab

Wenn Landespolitik so inhaltsleer wird, dass „Die Kraftmeierei aus Bayern hilft uns an dieser Stelle ganz sicher nicht weiter.” zu einer “Watsche für die Bayern!” deklariert wird, merkt man wie es um unser Land steht.
Vielen Dank, Große Koalition – nicht.
Anke Rehlinger (SPD) kritisiert die sture Haltung in München. Es geht um die Bund-Länder-Finanzbeziehungen.
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August 07, 2014 at 04:25PM

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“Fluchtplan ins Grüne”: Google will helfen, wenn die Decke auf den Kopf fällt

Mal ein kurzer Abstecher ins Grüne gefällig? Google will helfen – leider noch mit wenig saarländischen Zielen. Das muss besser werden, Google Maps:
Google Deutschland macht in seinem Landkartendienst Vorschläge für lohnende Ausflugsziele.
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August 06, 2014 at 09:41PM

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Erfolgreicher Angriff auf Tor-Anonymisierung

Forscher haben TOR Nutzer deanonymisiert. Das bestärkt mich in meiner Auffassung, dass wir eine politische Lösung gegen die totale Überwachung brauchen.
Fast ein halbes Jahr betrieben Angreifer eine größere Zahl von Tor-Knoten, mit deren Hilfe sie herausfinden konnten, wer welche Tor-Dienste genutzt hat.
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July 31, 2014 at 10:42PM

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Neue Verzögerungen beim Finanzamt bringen Wettbewerbsnachteile für saarländischen Mittelstand

Das saarländische Finanzministerium pennt und die saarländischen Unternehmer_innen müssen es ausbaden.
Der Bundesfinanzhofs und das Bundesfinanzministerium haben klar gestellt, dass die seit 2009 geltende Regelung zur Umsatzbesteuerung von Bauträgern ungültig war. Rückwirkend zum 14. Februar dieses Jahres können betroffene Firmen diese nun zurückfordern. Im Gegensatz zu anderen Bundesländern, hat das…
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July 31, 2014 at 04:32PM

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Piraten fordern Resozialisieren statt Wegsperren

Videokameras resozialisieren keine Gefangenen. Nur Menschen können die Insassen unserer Gefängnisse so betreuen, dass die Resozialisierung eine Chance hat – einmal mehr “spart” die Landesregierung zu hohen Kosten.
Kameras in Gefängnissen als Ergebnis des desaströsen Sparkurses “Die Idee des Justizministeriums, eine flächendeckende Videoüberwachung in Gefängnissen einzuführen, ist völlig absurd”, kritisiert Michael Hilberer, Fraktionsvorsitzender der Piraten im Saar-Landtag. “Die Kernaufgabe unseres Rechtssyst…
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July 31, 2014 at 04:13PM

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Politiker und ihre Weblogs – Politik macht Spaß

Andrea hat sich meinen und Markus Auftritt im Netz angeschaut und, wie ich finde, gelungen darüber geschrieben. Seht selbst:
“Politik macht Spaß” Einige würden mir da absolut zustimmen, die meisten meiner Leser aber wahrscheinlich nicht. Als ich mir einen Namen für mein Weblog überlegen musste wusste ich: Ich muss (…) \u003Ca href=””>Weiterlesen\u003C/a>
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July 25, 2014 at 08:15PM

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HB-048: Sondersitzung des Justizausschuss, Daten für den Tourismus und das Ende der Saar ML

Eine geballte Ladung Infos. Stellt Eure Player schon mal auf halbe Geschwindigkeit.

 

Nieder mit der ML

 

Ich berichte Euch aus dem Europaausschuss, da ging es um Tourismusprojekte in der Großregion, außerdem einen Fail aus dem IPR. Im Innenausschuss sprachen wir über das weitere Vorgehen bei Gesetzesvorlagen und den Kommunalen Entlastungsfonds KELF in der Zombievariante 2014.

Dann berichte ich Euch aus der Sondersitzung des Justizausschusses zu den Zuständen in der saarländischen Justiz.

Schließlich erkläre ich Euch, warum ich glaube, dass wir die Mailingliste der saarländischen Piratenpartei schließen müssen.

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Bremen und Saarland gemeinsam für solide Finanz-Zukunft

Unsere Ministerpräsidentin hat sich mit Bremens Bürgermeister getroffen und bekundet, sie wollen “Gemeinsam die Bund-Länder-Finanzbeziehungen auf eine solide Grundlage stellen” – leider sind ihre Eckpunkte alles andere als solide, sondern eher Plattitüden. Doch lest selbst.
Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer sagt: „Wir haben bis Ende 2019 eine tragende Säule des Föderalismus neu zu verhandeln. Ich fordere dazu auf, die Interessen so zu berücksichtigen, dass alle Länder dauerhaft die Schuldenbremse einhalten können.”
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July 21, 2014 at 09:13PM

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“The Eagle has landed”: Vor 45 Jahren landeten erstmals Menschen auf dem Mond

Vor 45 Jahren endete das Wettrennen zum Mond mit dem berühmten “kleinen Schritt” von Neil Armstrong. Eine Leistung, die bis heute motiviert und zeigt was wir leisten können. http://ift.tt/1oX8ZLy
Am 20. Juli 1969 setzte das Landemodul Eagle der Apollo-11-Mission auf dem Mond auf. Wenig später sollten Neil Armstrong und Buzz Aldrin als erste Menschen überhaupt den Mond betreten, live verfolgt von Hunderten Millionen Menschen.
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July 21, 2014 at 03:13PM

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