Hilles Büro (Journal)

Neues Format: Hilles Journal – die Kurzberichte.

Justizausschuss, Agenda

Heute mit der CEVal Studie über die Arbeitsbedingungen in der saarländischen Justiz. Sie enthält 10 Handlungsvorschläge, die das Ministerium nun umsetzen möchte.

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HB-059, Wirtschaft, Fische und eine schlankere Fraktion

Kurz berichtet von der Abkoppelung Michael Neyses von der Piratenfraktion, des Saarlandes vom Schienenfernverkehr und der Drogenpolitik vom Sozialministerium.
Ansonsten Buntes aus dem Wirtschaftsausschuss. Nur echt mit der Fischzucht in Völklingen!

Da muss ich ja grad mal lachen!

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Jetzt auf dem Rückweg aus Thionville – interessante Europaausschusssitzung im Maison du Luxembourg. Themen: Grenzgänger und das Megaprojekt Terra Lorraine


Jetzt auf dem Rückweg aus Thionville – interessante Europaausschusssitzung im Maison du Luxembourg. Themen: Grenzgänger und das Megaprojekt Terra Lorraine veröffentlicht auf meiner Facebook Pages http://ift.tt/1f8WDvV am January 29, 2015 at 04:41PM

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Apéro Politique der Wirtschaftsjunioren, Thema Digitale Wirtschaft.


Apéro Politique der Wirtschaftsjunioren, Thema Digitale Wirtschaft. veröffentlicht auf meiner Facebook Pages http://ift.tt/1f8WDvV am January 19, 2015 at 06:37PM

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Richtig viel Leute bei Bunt statt Braun – das Saarland bleibt bunt!


Richtig viel Leute bei Bunt statt Braun – das Saarland bleibt bunt! veröffentlicht auf meiner Facebook Pages http://ift.tt/1f8WDvV am January 12, 2015 at 05:40PM

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HB-058: Keine Gnade vor Recht

Der Innenausschuss beschäftigte sich heute mit der Abstimmung übder das Gesetz zur Neuregelung der Professorenbesoldung und der Möglichkeit eines „Winterabschiebe-Stopp“ für Flüchtlinge im Saarland.

Snow in Quetta, Uzair.saeed (CC BY 2.0), https://www.flickr.com/photos/uzair_saeed/

Snow in Quetta, Uzair.saeed (CC BY 2.0), https://www.flickr.com/photos/uzair_saeed/

Um es vorweg zu nehmen, das Saarland wird leider keinen Winterabschiebe-Stopp erlassen, wie dies andere Bundesländer tun. Man beruft sich hier auf die Regelungskompetenz und Einzelfallprüfung des zuständigen Bundesamtes – meiner Meinung nach stiehlt sich die Landesregierung damit aus der Verantwortung.

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Mitte November waren die Fraktionsvorsitzenden im saarländischen Landtag wieder bei Radio Salü zur großen Runde eingeladen – es ging dabei natürlich auch um die Finanzlage, aber nicht nur. Jetzt ist die Aufzeichnung online verfügbar – hört doch mal rein! http://ift.tt/1DlWp5z


Mitte November waren die Fraktionsvorsitzenden im saarländischen Landtag wieder bei Radio Salü zur großen Runde eingeladen – es ging dabei natürlich auch um die Finanzlage, aber nicht nur. Jetzt ist die Aufzeichnung online verfügbar – hört doch mal rein!
http://ift.tt/1DlWp5z veröffentlicht auf meiner Facebook Pages http://ift.tt/1f8WDvV am December 12, 2014 at 11:53AM

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HB-057: L’office de Hillé

Die Ministerpräsidentin hat heute im Europaausschuss über die Frankreichstrategie des Saarlandes berichtet – hier kriegt Ihr meine Einschätzung.

AKK im Europaausschuss

Andere Themen: Gipfel der Großregion und Hochschulkooperation.

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HB-056: Von Fischen, Luden und dem Breitband

Heute war die Tagesordnung des Justizausschusses wieder richtig voll.

Justizausschuss

Und neben Fischen, Prostituierten, der Situation in den JVAs und der Pflege, ging es im nächsten Ausschuss auch noch um die Breitbandstrategie des Saarlandes.

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HB-055: Innenausschuss von Automaten und Entsorgern

In dieser Innenausschusssitzung beschlossen wir das neue Vergnügungssteuergesetz und es ging um die Finanzsituation des EVS.

CC by Thomas Kohler

CC by Thomas Kohler

Hier schauten wir uns insbesondere Einnahme- und Ausgabeproblematik, sowie Investitionsbedarf an. Spannend bleibt für mich die Frage: Wird ohne das AHKW Neunkirchen wirklich alles besser?

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