Am Abend des 20. Dezember waren wir mit 6 Piraten beim Vortrag “Was passiert mit unserem Geld?” mit dem bekannten Eurokritiker Professor Hankel. Im Anschluss an seinen Vortrag stellte sich Professor Hankel den Fragen der Anwesenden. Auch wir nahmen diese Gelegenheit wahr.
Der Professor ist ein Eurokritiker der ersten Stunde. Bereits 1997 klagte er mit 4 Kollegen erfolglos vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Währungsunion. Nach eigener Aussage lehnten die Richter die Klage damals mit der Begründung ab, sie könnten nicht aufgrund einer Prognose über die Zukunft urteilen.
Seither sind 14 Jahre vergangen und die nationalen Regierungen der Eurostaaten haben es versäumt, die Konstruktionsschwächen der Währungsunion zu beseitigen. Die Geschichte scheint den Kritikern Recht zu geben.
Doch widmen wir uns zuerst der Analyse: Worin bestehen diese Schwächen der Währungsunion? Professor Hankel zeigt anschaulich auf, welch vorzüglichen Wirtschaftsraum die Eurozone darstellt. Die Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums bilden bereits heute die größte Volkswirtschaft der Welt. Das kombinierte BIP der Staaten der europäischen Union betrug 2010 über 16 Billionen Dollar, die USA als nächst-größere Volkswirtschaft erreichte im selben Jahr ein BIP in Höhe von etwa 14,5 Billionen Dollar. Darüber hinaus wird im europäischen Wirtschaftsraum im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten das BIP noch immer vornehmlich in der Realwirtschaft erzeugt.
Betrachtet man nur die Länder der Eurozone so ergibt sich ein ebenso erfreuliches Bild. Die Handelsbilanz innerhalb der Eurozone ist ausgeglichen – es wird ebenso viel exportiert, wie importiert.
Vergleicht man diese positiven wirtschaftlichen Rahmendaten mit denen der Vereinigten Staaten, so stellt sich die Frage, weshalb die Finanzmärkte diesen nach wie vor ein großes Vertrauen entgegenbringen, während die Eurostaaten immer weniger Vertrauen genießen.
Die Antwort auf diese Frage sieht Hankel in der Währungshoheit anderer Staaten. Während durch die Verträge von Lissabon die Europäische Zentralbank verschiedener Möglichkeiten zur Einflussnahme der Finanzsituation ihrer Mitgliedsstaaten beraubt ist (vulgo: Geld drucken), wenden die amerikanische Fed oder die britische Zentralbank diese Mittel erfolgreich an, um aktuell keine akute Schuldenproblematik des Staates aufkommen zu lassen. Den Ländern der Eurozone ist dieses Mittel verwehrt.
Die europäische Währungsunion entstand vor einer politischen Union und die Nationalstaaten haben es über eine Dekade hinweg versäumt, eine solche voranzutreiben. Nun stehen wir aber vor der sehr akuten Situation, dass es keine politische Einheit gibt, die die gemeinsame Währung verteidigt.
Worin liegt dabei das Problem?
Nun, betrachten wir wieder die USA, die sich als einziger Wirtschaftsraum mit vergleichbarer Größe, heterogener Struktur, also volkswirtschaftlich betrachtet verschieden “fiter” Bundesstaaten, und gemeinsamer Währung als Vergleichsobjekt natürlich anbietet: Einer jener Bundesstaaten mit dem größten BIP ist Kalifornien. Kalifornien wäre isoliert betrachtet die fünft-größte Volkswirtschaft der Welt. Das Problem mit Kalifornien ist allerdings, dass die kalifornischen Regierungen nach mitteleuropäischen Kriterien nicht wirtschaften können. Der Staat ist höchst-verschuldet. Die Einnahme Seite sieht düster aus und die Regierungen der vergangenen Jahrzehnte haben immer wieder teuere Geschenke an ihre Wähler verteilt. (Würde man hier, die in der Presse für die Eurokrise gerne genutzte Polemik verwenden, so würde man wohl sagen, dass diese Südländer dort lieber Surfen gehen, als ihre Staatsfinanzen in Ordnung zu bringen. Es ist ja auch immer so heiß an der Pazifikküste und die Leute haben halt eine andere Mentalität…).
Kalifornien ist also so ein bisschen das amerikanische Italien. Aber stellt es deshalb ein Problem für den Dollarraum dar? Gibt es Stimmen, die verlangen Kalifornien solle doch bitte einen Pesos einführen und den Dollarraum verlassen?
Nein, denn es gibt keine Dollarkrise. Die Finanzmärkte wissen, dass die amerikanische Fed den Dollar stützt. Kalifornien wird den Dollar nicht in den Abgrund reissen. Kein Gouverneur von Maine oder Ohio wird Kalifornien strenge Regeln diktieren, die die dortige Wirtschaft abwürgen und eine Krise verschlimmern.
In der Eurozone passiert aber genau das. Bei uns in Europa gibt es noch keine politische Union, die die eigene Währung schützt. Zu allem Überfluss gibt es aber eine Zentralbank, die man ihrer wichtigsten Instrumente beraubt und nationale Regierungen, die mehr auf die eigenen Wähler schielen, als dass sie an einer nachhaltigen Lösung der Krise interessiert sind.
Unsere Kanzlerin ist ein Paradebeispiel für das Versagen der nationalen Regierungen in der Eurokrise. Stets auf die eigene Popularität zuhause schielend, lehnt sie jedes Mittel zur Rettung solange ab, bis die Realität der globalisierten Welt sie zwingt, ihre Position zu ändern. Nur ist es dann meist schon zu spät und das Mittel wirkt nicht mehr und/oder nur noch mit erhöhtem finanziellen Aufwand. Die (Finanz)Welt hat sich dann schon weitergedreht.
Betrachtet man nur diese sachliche Analyse des Ist-Zustandes, so ist es leicht, Hankels Ausführungen zu folgen. Problematisch wird es dann allerdings wenn es um seine Vorschläge zur Bewältigung der Krise geht. Hier sieht Hankel nur einen Weg, den zurück zu eigenen, nationalen Währungen.
Heftig wird polemisiert, von faulen Südstaaten, die auf der Tasche des Nordens liegen. Von Volkswirtschaften, die eben nicht wirtschaften könnten.
Es ist dann die Rede von “Türken die wohl kaum den Deutschen ihre Renten bezahlen werden” und “Griechen die lieber am Strand liegen als sauber zu wirtschaften”. Mit dieser Polemik diskreditiert sich der Professor leider selbst. Das mag am Stammtisch ankommen, wird der europäischen Wirklichkeit aber nicht gerecht.
Ja, der Euro hat enorme Konstruktionsschwächen. Ja, diese müssen dringend beseitigt werden. Aber dafür das Kinde mit dem Bade auskippen?
Professor Hankel ist mit seiner Meinung vermutlich ein Opfer der eigenen Biografie. Ein Großteil seiner beruflichen Karriere war eng mit der D-Mark verbunden. Er arbeitete für die Bank Deutscher Länder, dem Vorläufer der Bundesbank, war bei der “urdeutschen” Kreditanstalt für Wiederaufbau KfW als Volkswirt tätig und vertrat deutsche Interessen beim IWF. Die Deutsche Mark ist für ihn zwangsläufig ein Hort der Stabilität und des ehrlich erarbeiteten Wachstums in der Zeit des Wiederaufbaus. Allerdings übersieht er, dass die Maßstäbe von damals in der globalisierten Welt von heute nicht mehr gelten. Die nationale Lösung ist zu klein für diese Welt. Deutschland würde mit einer nationalen Währung keine goldenen Zeiten ins Haus stehen. Dafür ist selbst unsere Volkswirtschaft zu klein. Ein vergleichbarer Spieler ist Japan. Die Dauerrezession wie dort stünde uns in Aussicht. Denn wieso sollten unsere europäischen Partner mit ihren neuen Nationalwährungen nicht auch ihre nationalen Interessen verteidigen? Warum sollten sie es hinnehmen, dass wir weiterhin in diesem Maße exportieren? Was tun, wenn der chinesische Wirtschaftsmotor stottert, wenn die Nachfrage in den USA nicht anzieht? Wenn wir auch noch die 40% unserer Exporte die in den Euroraum gehen gegen Wechselkursschwankungen absichern müssten? Was wenn faule Kredite die Rettung der deutschen Bank erforderten? Dazu ein paar Jahre ohne nennenswertes Wirtschaftswachstum und das “starke” Deutschland würde selbst zum Spielball der Finanzmärkte. Hochverschuldet mit eigener Währung, ohne stabilisierende Partner.
Hankel kennt das Internet nicht. Er versteht nicht die Geschwindigkeit und die unzähligen Abhängigkeiten, die sich durch unsere Vernetzung ergeben. Wir leben in einer Zeit, in der die Volkswirtschaften in hochkomplexen Systemen verzahnt sind. Information und Geld rasen in Lichtgeschwindigkeit um den Globus. Wir haben die “sicheren Häfen” der Nationalstaaten in Wirklichkeit schon lange hinter uns gelassen. Wir mussten dies tun, um effizienter zu wirtschaften, um globalen Problemen zu begegnen und globale Chancen zu nutzen. Das kann einem gefallen oder auch nicht, aber das Rad der Zeit lässt sich nicht zurückdrehen. Eine Flucht in romantische, nationale Erinnerungen wird uns nicht retten. Wenn wir unseren hohen Lebensstandard halten wollen, wenn Europa ein attraktiver, lebenswerter Ort für die nächste Generation sein soll, dann kann die Lösung für unsere Probleme nicht national sein.
Betrachten wir die Probleme doch mal aus der Perspektive der europäischen Bürger: Hat ein Bäcker in Andalusien andere Problem, als einer im Saarland? Teilt ein Berliner Webdesigner nicht die Sorgen seines toskanischen Kollegen? Was uns entzweit sind die Nationalstaaten, die im europäischen Rat immer darauf bedacht sind, “ihre” nationalen Interessen durchzusetzen. Oft die Interessen der Herrschenden, selten die Interessen der europäischen Bürger. Gegen die Vernunft, gegen die gemeinsame europäische Zukunft, kurzfristig, kurzsichtig und opportunistisch.
Die Nationalstaaten sind das Problem und nicht die Lösung der Eurokrise.
