Seit die saarländische Piratenpartei angekündigt hat, bei der kommenden Landtagswahl im Saarland anzutreten, werden wir zu Recht gefragt, wie denn unsere politischen Positionen zu diesem oder jenem Thema aussähen. Dies ist für uns einerseits schwierig, da ein programmatischer Parteitag der Saarpiraten erst noch aussteht, andererseits aber auch eine gute Möglichkeit, aus unserem Grundsatzprogramm heraus eine Position abzuleiten.
Bitte seht es mir daher nach, wenn der folgende Text eher die Auffassung eines Kandidaten als eine demokratisch abgestimmte Position der Partei widergibt – bei der Formulierung war übrigens dieser Beitrag der Berliner Piraten der Ausgangspunkt. Danke dafür!
Die Piratenpartei versteht sich als eine Freiheits- und Bürgerrechtspartei. Wir streben eine Wissensgesellschaft mündiger Bürger an. Ein wichtiger Baustein auf dem Weg dorthin ist die Bildung und eng verwandt auch die Kultur.
Aus gutem Grund wird die Kultur heute in westlichen Demokratien staatlich gefördert. Durch diese Unterstützung werden nicht nur die Kreativen geschützt, sondern auch unsere kulturelle Vielfalt und Freiheitsrechte. Eine verantwortliche, transparente, anregende und nachhaltig gestaltende Kulturpolitik kräftigt eine zukunftsorientierte, vielfältige und humane Gesellschaft. Die Politik muss die notwendigen Rahmenbedingungen für eine freie Entfaltung von Kunst und Kultur schaffen – sie darf diese jedoch nicht bewerten oder vereinnahmen.
Kulturentwicklungsplanung ist vielschichtig und muss die kulturelle Bildung, Betätigung und Mitwirkung des Bürgers sowie die Künste und die Kulturwirtschaft aufeinander abstimmen und die dafür notwendigen Ressourcen und Verfahren definieren. Die Piratenpartei ist bestrebt, die Förderstruktur von Kunst und Kultur möglichst stabil zu halten. Bei einzelnen Sparten sollte auch in einer schwierige Haushaltslage nicht so stark gekürzt werden, dass ihre jeweilige Existenz gefährdet ist, denn im Gegensatz zu materiellen Werten kann eine verlorene kulturelle Infrastruktur nur langsam wieder aufgebaut werden.
Der Zugang zu Kultureinrichtungen muss für alle Gesellschaftsschichten offen gehalten werden, damit diese Institutionen gesellschaftlich verankert sind. Desweiteren müssen größtenteils öffentlich finanzierte Einrichtungen auch für die Bevölkerung zugänglich sein.
