BTW13, was nun? – Ich kandidiere.

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Einigen von Euch, konnte ich es schon persönlich sagen – viele haben darüber spekuliert und einige wussten es schon vor mir. 😉

Ich werde am nächsten LPT für das Amt des Landesvorsitzenden kandidieren.

Die Piratenpartei ist in der vergangenen Bundestagswahl grandios gescheitert. Über die Gründe wurde viel geschrieben und viel an guter (Makro-)Analysearbeit geleistet. Deshalb möchte ich hier auch nur in aller Knappheit einige Punkte nennen, die mich dazu bewogen haben, für den Landesvorsitz zu kandidieren.

Ich bin davon überzeugt, dass wir unsere Partei weiterentwickeln müssen. Die nächsten Wahlen stehen vor der Tür. Im Mai sind Kommunal- und Europawahlen und bis dahin müssen wir unseren Landesverband fit machen: Belastbare Strukturen mit festen Ansprechpartnern und Kampagnenfähigkeit müssen das Ziel sein.

Dazu muss der Landesverband den engen Schulterschluss mit den KVs und mit der Fraktion suchen.

Als Landesvorsitzender werde ich dafür ein regelmäßiges (mindestens monatlich) Treffen der Vorstände, bzw. ihrer entsendeten VertreterInnen organisieren. Dadurch soll auch der Fluss an politischen Themen in die Fraktion in Gang kommen. Wir werden diese Strukturen auch brauchen, um unsere kommunalen Vertreter zu unterstützen, wenn sie im Mai gewählt wurden.

Niederschwellig Informieren

Ein großes Problem unserer (nicht-vorhandenen) Kampagne der Bundestagswahl war der Themenwildwuchs. Es ist gut und richtig, breit aufgestellt zu sein, aber am Infostand brauchen wir 2,3 große Themen, um sie kompetent an die Frau zu bringen. 2 oder 3 große Themen, für die wir stehen und mit denen sich unsere Wähler dann identifizieren können. Ich möchte, dass der LVor die Plattform anbietet, um diese Themen mit den KVs festzulegen. Je nach Art der Themen können diese von Landesebene Anfang des Jahres dann auch von der Fraktion bedient werden.

Strukturen aufbauen für Arbeiten die zu erledigen sind und Informationsfluss nach außen

Wie soll es gelingen, Strukturen aufzubauen? Ich sehe die Zeit der “verwaltenden Vorstände” als beendet an. De Facto sind die Aktiven im Landesverband ohnehin bereits mehrheitlich in den Vorständen. Wir dürfen nicht weiter fremdeln und müssen uns eingestehen, dass wir politische Vorstände brauchen.

Damit geben wir ein stimmiges Gesamtbild nach außen ab und können zu einer klareren Arbeitsteilung kommen: Die Mitglieder wählen die Leute in den Vorstand, von denen sie nach außen gerne repräsentiert werden wollen und die Vorstände übernehmen die Verwaltungsarbeit entweder zusätzlich oder lassen diese Arbeit über Beauftragte erledigen. Diese Beauftragten können wiederum nach Eignung und stimmender persönlicher Chemie vom Vorstand berufen werden. Kontrolliert werden sie von den demokratisch legitimierten Vorstandsmitgliedern.

Wobei wir direkt beim Punkt wären: Ich werde mehr als bisher mit Beauftragten arbeiten und diesen Vertrauen und Budget zur Verfügung stellen. Gleichzeitig sehe ich es als Aufgabe des Vorstandes an, auftretende Shitstorms abzufangen. Denn die Beauftragten sind eben dies “Leute mit einem Auftrag” – die Verantwortung verbleibt beim Vorstand. Das Budget ist wichtig, damit die Beauftragten schnell und effizient arbeiten können.

Mehr Kommunikation

Ein weiterer großer Problemkomplex, den ich angehen möchte ist die Kommunikation. Aktuell haben viele Mitglieder den Eindruck, dass sie nicht wissen, was der Landesvorstand tut. Dem möchte ich mit mehr direkter Kommunikation begegnen (auch hier sollten die wachsenden Strukturen helfen).

Eines dürfen wir dabei auch nicht außer Acht lassen: Wir haben sehr unterschiedliche Charaktere in unserem Verband. Unsere Leute muss man individuell anders ansprechen: Der einen genügt eine Notiz im Forum, die andere ruft man lieber direkt an, um etwas zu klären. Ich biete hier meine integrative Art an, um diesen unterschiedlichen Kommunikationsverhalten Rechnung zu tragen. Nicht jeder Streit muss eskalieren.

Kampagnenfähig werden bis in die breite Fläche hinein

Wie kann der Wahlkampf mit dieser “neuen Piratenpartei” aussehen?

Neben den erwähnten 2-3 großen, landesweiten Themen sollten die KVs vor Ort natürlich noch eigene, lokale Themen bearbeiten – aber für die großen können wir zentral im LV Wahlkampfmaterial und Öffentlichkeitsarbeit bereit stellen. Bspw. Plakate, 1 zentraler Flyer mit “warum Piraten” + Kandidaten und ein schönes Gimmick dazu. Halt ein paar Dinge, um “in’s Gespräch zu kommen”. Idealerweise finden die Leute dann in den Flyern, was sie auch in SZ und Aktueller Bericht gesehen haben.

Feste Ansprechpartner in den KVs, dem LV und der Fraktion ermöglichen es uns dann kurzfristig, Themen auf verschiedenen Ebenen orchestriert zu setzen und zu bearbeiten.

Dies sind die Dinge, die wir kurzfristig bis Anfang nächsten Jahres stemmen müssen. Darüber hinaus gibt es aber auch Aufgaben, die mittelfristig auf uns zukommen:

Wir sind die Netzpartei, sind aber schlecht vernetzt. Wir müssen uns ein Unterstützernetzwerk in der Bevölkerung aufbauen. Damit können wir Themen breiter Streuen und erhalten auch einen “reality check” für unsere Initiativen. Außerdem bauen wir so Sympathisanten auf, die uns dann auch wählen.

Beteiligung in der Partei ermöglichen

Die wichtigste Aufgabe bei allem strukturellen Aufbau wird es aber sein, einerseits eine belastbare personelle Struktur aufzubauen, mit Leuten die auch geschützt agieren können und andererseits die Durchlässigkeit zu erhalten, für neue, für interessierte, für Quereinsteiger, die sich beteiligen und mitarbeiten wollen. Dafür müssen wir unsere internen Beteiligungsstrukturen sattelfest machen. Unser verlässliches Personal, dass wir anstreben, darf nicht zum Torwächter verkommen, der neue Ideen und Initiativen fernhält. Eine solche Verkrustung wäre kontraproduktiv. Jedes Mitglied muss in der Lage sein, Mehrheiten zu organisieren.

Es wurde schon oft geschrieben, deshalb hier nur noch einmal kurz: Für mich ist die Lösung des Beteiligungsproblems – bei Beibehaltung der Basisdemokratie – die ständige Mitgliederversammlung. Dafür werde ich weiterhin werben, denn wir brauchen eine echte demokratische Repräsentanz der Mitglieder zwischen den Parteitagen.

Menschen wählen Menschen

Verbleibt noch eine Frage: Warum will der Fraktionsvorsitzende denn nun auch noch Landesvorsitzender werden?

Ich habe selbst mit mir gerungen, denn eigentlich habe ich keine besonderen Ambitionen, hier eine Ämterhäufung vorzunehmen. Allerdings bin ich der Meinung, dass wir am Scheidepunkt stehen: Entweder reissen wir das Ruder bis zur Kommunalwahl herum oder es wird sehr, sehr, sehr schwer, nicht in die Bedeutungslosigkeit zu fallen. Ich glaube ich habe die Qualifikation und das Programm (siehe oben), um den Umschwung mit Euch zu schaffen.

Ein weiterer nicht zu vernachlässigender Punkt ist die Außendarstellung: Die Bevölkerung nimmt weitestgehend nicht wahr, ob eine Äußerung der Fraktion oder dem LVor zuzuschreiben ist: Sie sehen nur “Piraten”. Im Moment brauchen wir eine einheitlich Außendarstellung, was ich mit Fraktion und LVor in Kombination leisten kann.

Ich bitte Euch, meine Punkte zu bedenken. Werfe meinen Hut in den Ring und bitte um Eure Stimme.

5 Kommentare auch kommentieren

  1. Sven Svenson sagt:

    Warum soll alles besser werden, wenn nur möglichst viele Menschen über möglichst viel abstimmen? (Zitat aus Ihrem Blog-Artikel: “[…]Beibehaltung der Basisdemokratie / ständige Mitgliederversammlung…”)
    Können Sie dies seriös und ausführlich belegen, oder ist dies bloß ein vages Bauchgefühl?

    Svenson

    1. hille sagt:

      Sven, ich verstehe die Frage nicht. Kannst Du genauer ausformulieren, was Du wissen möchtest?

  2. Sven Svenson sagt:

    SMV: Wieso soll dies gut sein?

    1. hille sagt:

      Zur Beteiligung – siehe Text oberhalb dieser Kommentare.

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