HB-041: Europaausschuss – vom Scheitern der EU 2020 Ziele

Im Europaausschuss vom 11.06.2014 ging es um das Projekt “mobiregio” zur Vernetzung der Verkehrsverbünde in der Großregion,

die EU2020 Ziele, die gescheitert sind, v.a. wenn man die Effekte der Krise rausrechnet.
Und schließlich um die Wahlbeteiligung zur Europawahl in der Großregion.

EU2020 Ziele

HB-036: Ihr werdet keine Subsidiaritätsrüge aus dem Saarland sehen…

Heute berichte ich Euch vom Wahl-O-Mat on tour, ganz viel über TTIP und warum die EU dieses Abkommen in der Form nicht beschließen darf,

neues aus dem Europaausschuss mit Problemen beim Programm MobiPro, der (fehlenden Subsidiaritätsrüge) und dem EU Dokumentationssystem des Bundestages.

Außerdem spreche ich über den Innenausschuss mit Sanierungshaushalten, energieerzeugenden Gemeinden und Seniorenbeiräten und

ein wenig Wahlwerbung. 🙂

HB-035: EP 2014-2 – Wirtschafts- und Finanzpolitik

Die ersten Wahl-O-Mat Termine sind vorbei und es hat bisher wirklich viel Spass gemacht, mit den jungen Leuten über die Zukunft Europas zu sprechen.

Ich mache mit meiner Reihe zum Europawahlprogramm der Piraten weiter und spreche heute über unsere Wirtschafts- und Finanzpolitischen Ideen für Europa.

Viel Spaß!

HB-034: EP 2014-1 Wie soll unsere Europäische Union in 20 Jahren aussehen?

Die Wahlen zum EU Parlament stehen am 25. Mai an und die Piratenpartei hat eine Vision für Europa formuliert und als Wahlprogramm verabschiedet, die ich Euch mit einer kleinen Podcastreihe näher bringen möchte.

Ich beginne mit unserer Vision für einen – von seinen Bürgerinnen und Bürgern errichteten Europäischen Bundesstaat, mit neuartiger Verfassung und ganz viel Demokratie.

Unsere Generation hat die ganz große Chance für unseren Kontinent eine zeitgemäße Verfassung zu schreiben und damit in eine bessere Zukunft zu starten. Habt Ihr den Mut, diesen Weg mit uns zu gehen?

HB-020 Hilles Büro vom 08.05.2013 (Europaausschuss)

Ausschuss für Europa und Fragen des Interregionalen Parlamentarierrates am 08.05.2013 in Spohns Haus

Präsentation Spohns Haus (Herr Bollinger)
Bericht Europawoche
Schulbesuche -> Müssen wir nächstes Jahr unbedingt machen. (ca. November kommt Einladung)
Format: 90 Minuten Gespräch/Arbeit/Präsentation mit den Schülern
Fachstelle für grenzüberschreitende Ausbildung (Frau Herrmann)
Probleme:
duale Ausbildung vs. Schule mit Berufspraktika
F 14-15 Jahre alt (wenig mobil)
Sprachbarriere
Duale Ausbildung hat in F keinen guten Ruf
BAC Pro. ist bereits einem deutschen Ausbildungsabschluss vergleichbar
Lösung:
Fachstelle vermittelt Praktika während der Ausbildung (D) / Schulausbildung (F)
Hoffnung auf “Klebeeffekt”
Vermittlung zwischen Berufsschulen (D) und franz. Ausbildungsschulen (F)
Unterstützung der Schüler bei Ausarbeitung Praktika
Infoveranstaltung
F: 100 spontan interessierte, 34 Praktika bereits vereinbart, aktuell 3 bei ZF
weitere Ziele
Ausrollen auf Großregion
Akquirieren von InterReg Mitteln
Projektstandort Dillingen beim Verbundausbildungsträger Untere Saar, 1,5 Stellen
Kontakt in D zu Firmen über IHK/HK
Kontakt zu Schülern in F über Infoveranstaltungen an Schulen
Europaministerkonferenz (Brandenburg (in Brüssel))
mehrjährige Finanzrahmen 2014-2020 der EU
997 Mia Euro (etwa 1% BIP)

“soziales Europa”
Jugendarbeitslosigkeit
großes Problem in EU insgesamt
Mobilitätsprogramm
Armutszuwanderung
wird von der Kommission angezweifelt
Binnenmarkt
Anerkennung Qualifikation/Abschlüsse
Neuregelung Bundesländer Information über Europäische Entwicklungen
Verschiedenes
Bure Mittwoch 05.06., 7Uhr (22Personen), Rückkehr wohl etwa um 17 Uhr.

FraCon13.1: Kommunale Wasserversorgung

Raus aus der Konzessionierung: Wasser ist Menschenrecht und darf damit nicht privatisiert werden. Die Piraten unterstützen Initiativen, die sich dafür einsetzen, unser Wasser aus der Konzessionrichtlinie der EU herauszunehmen. Wir werden uns im Kommunalwahlkampf sowie in den bevorstehenden Wahlkämpfen in den Bundesländern, sowie dem Bundestags- und Europawahlkampf regional organisieren und uns in Bündnissen mit Verbänden und regionalen Initiativen dementsprechend positionieren. Raus aus der…

FraCon13.1: Europäische Integrationspolitik

Deutschland  darf nicht weiter den europäischen Integrationsprozess blockieren indem es die Ausdehnung des Schengenabkommens auf neue Mitglieder der  Europäischen Union verhindert. Der Integrationsprozess muss glaubwürdig und konsequent unterstützt werden. Das Schüren von Vorurteilen und Ressentiments gegen Minderheiten, zum Beispiel durch den Bundesinnenminister, ist schädlich und muss beendet werden. Deutschland  darf nicht weiter den europäischen Integrationsprozess…

FraCon13.1: EU-Haushalt

Die Piratenfraktionen kritisieren das Zustandekommen des Europäischen Haushalts für die Jahre 2014-2019, der unter weitgehendem Ausschluss der Bürger und der Parlamente erarbeitet wurde. Sie fordern einen konsequenten und glaubwürdigen Einsatz für einen Europäischen Haushalt, der den Interessen der europäischen Bürger und der Notwendigkeit der europäischen Integration Rechnung trägt. Dazu gehören: – Die Erarbeitung des Europäischen…

HB-016 Hilles Büro vom 28.02.2012

Hilles Büro vom 28.02.2012 – Bericht vom Europaausschuss vom 27.02.2012.

Es ging um folgende Tagesordnung, die einzelnen Punkte sind über Kapitelmarken im Podcast abrufbar.

1. Gespräch mit dem Generalkonsul der Republik Frankreich im Saarland, Herrn Frédéric Joureau

2. Vorstellung der Arbeiten der AG 3 „Infrastruktur und Transport in der Großregion“ des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Großregion (WSAGR) durch deren Vorsitzenden, Herrn Dr. Matthias Schwalbach
– Antrag der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion

3. Empfehlung des Interregionalen Parlamentarierrates „Sicherheit ohne Grenzen“ vom 7. Dezember 2012 – Beratung eines entsprechenden Antrages für das nächste Plenum des Landtages
– Antrag der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion

4. Bericht der Landesregierung über den Stand der EU-Dienstleistungskonzessionsrichtlinie und deren Auswirkungen auf das Saarland
– Antrag der B90/Grüne-Landtagsfraktion

5. Bericht der Landesregierung über aktuelle Verbrau- cherschutz-Initiativen auf europäischer Ebene angesichts des europaweiten Pferdefleischskandals
– Antrag der B90/Grüne-Landtagsfraktion

6. Bericht der Landesregierung über Beprobungen von Fleischprodukten auf europäischer und auf Landesebene und über die Ergebnisse der Beprobungen speziell bezogen auf Funde im Saarland vor dem Hintergrund des europaweiten Pferdefleischskandals
– Antrag der DIE LINKE.-Landtagsfraktion