Schlagwort-Archive: Europaausschuss

HB-057: L’office de Hillé

Die Ministerpräsidentin hat heute im Europaausschuss über die Frankreichstrategie des Saarlandes berichtet – hier kriegt Ihr meine Einschätzung.

Andere Themen: Gipfel der Großregion und Hochschulkooperation.

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HB-054: Kurzbericht aus dem Europaausschuss

Kurzbericht aus dem Europaausschuss vom 04.12.2014.
Es ging um die grenzüberschreitende Berufsbildung und die neue EU-Kommission.

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HB-043: Die große Schuldenverdrängung und überraschend öffentliche Sitzungen

Für Euch wieder ein Strauß bunter Infos aus dem lustigen Landtagsuniversum des Saarlandes.

Ich war für Andreas im Haushaltsausschuss, wo die Schuldenbremse (also die Verdrängung von Schulden aus den Büchern in Infrastruktur und verbaute Zukunftschancen), der Konsolidierungsbericht und die Umsetzung des Sanierungsplanes 2013 für das Saarland die Themen waren.

Bei der “Schuldenbremse” ging es konkret darum, ob die in die Landesverfassung soll. Kurze Antwort: Nein.

Lange Antwort: Hört meinen Podcast.

Dann gab es da noch den Europaausschuss mit der Stellungnahme des lothringischen CESE zur Frankreichstrategie des Saarlandes und einem netten Gespräch mit dem polnischen Vizekonsul Jakub Wawrzyniak.

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HB-041: Europaausschuss – vom Scheitern der EU 2020 Ziele

Im Europaausschuss vom 11.06.2014 ging es um das Projekt “mobiregio” zur Vernetzung der Verkehrsverbünde in der Großregion,

die EU2020 Ziele, die gescheitert sind, v.a. wenn man die Effekte der Krise rausrechnet.
Und schließlich um die Wahlbeteiligung zur Europawahl in der Großregion.

EU2020 Ziele

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HB-036: Ihr werdet keine Subsidiaritätsrüge aus dem Saarland sehen…

Heute berichte ich Euch vom Wahl-O-Mat on tour, ganz viel über TTIP und warum die EU dieses Abkommen in der Form nicht beschließen darf,

neues aus dem Europaausschuss mit Problemen beim Programm MobiPro, der (fehlenden Subsidiaritätsrüge) und dem EU Dokumentationssystem des Bundestages.

Außerdem spreche ich über den Innenausschuss mit Sanierungshaushalten, energieerzeugenden Gemeinden und Seniorenbeiräten und

ein wenig Wahlwerbung. 🙂

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HB-019 Hilles Büro (11.04.2013) Haushalt und Finanzausschuss, Europaausschuss, Justitzausschuss

Erster Podcast nach der sitzungsfreien (Oster)Zeit.

Es geht um den Finanzausschuss und den Europaausschuss vom 10.04.2013, die Saarlandbotschafter Veranstaltung mit Special “Internetdrossel” und den TOP 1 des Justitzausschusses vom 11.04.2013 (Deals an Saarländischen Gerichten).

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HB-016 Hilles Büro vom 28.02.2012

Hilles Büro vom 28.02.2012 – Bericht vom Europaausschuss vom 27.02.2012.

Es ging um folgende Tagesordnung, die einzelnen Punkte sind über Kapitelmarken im Podcast abrufbar.

1. Gespräch mit dem Generalkonsul der Republik Frankreich im Saarland, Herrn Frédéric Joureau

2. Vorstellung der Arbeiten der AG 3 „Infrastruktur und Transport in der Großregion“ des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Großregion (WSAGR) durch deren Vorsitzenden, Herrn Dr. Matthias Schwalbach
– Antrag der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion

3. Empfehlung des Interregionalen Parlamentarierrates „Sicherheit ohne Grenzen“ vom 7. Dezember 2012 – Beratung eines entsprechenden Antrages für das nächste Plenum des Landtages
– Antrag der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion

4. Bericht der Landesregierung über den Stand der EU-Dienstleistungskonzessionsrichtlinie und deren Auswirkungen auf das Saarland
– Antrag der B90/Grüne-Landtagsfraktion

5. Bericht der Landesregierung über aktuelle Verbrau- cherschutz-Initiativen auf europäischer Ebene angesichts des europaweiten Pferdefleischskandals
– Antrag der B90/Grüne-Landtagsfraktion

6. Bericht der Landesregierung über Beprobungen von Fleischprodukten auf europäischer und auf Landesebene und über die Ergebnisse der Beprobungen speziell bezogen auf Funde im Saarland vor dem Hintergrund des europaweiten Pferdefleischskandals
– Antrag der DIE LINKE.-Landtagsfraktion

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HB-015 Hilles Büro vom 27.02.2013

Hilles Büro vom 27.02.2013 mit Bericht vom Rundfunkrat und Vorschau des Europaausschusses.

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