HB-057: L’office de Hillé

Die Ministerpräsidentin hat heute im Europaausschuss über die Frankreichstrategie des Saarlandes berichtet – hier kriegt Ihr meine Einschätzung.

Andere Themen: Gipfel der Großregion und Hochschulkooperation.

HB-048: Sondersitzung des Justizausschuss, Daten für den Tourismus und das Ende der Saar ML

Eine geballte Ladung Infos. Stellt Eure Player schon mal auf halbe Geschwindigkeit.
Ich berichte Euch aus dem Europaausschuss, da ging es um Tourismusprojekte in der Großregion, außerdem einen Fail aus dem IPR. Im Innenausschuss sprachen wir über das weitere Vorgehen bei Gesetzesvorlagen und den Kommunalen Entlastungsfonds KELF in der Zombievariante 2014.

Dann berichte ich Euch aus der Sondersitzung des Justizausschusses zu den Zuständen in der saarländischen Justiz.

Schließlich erkläre ich Euch, warum ich glaube, dass wir die Mailingliste der saarländischen Piratenpartei schließen müssen.

HB-018 Hilles Büro vom 13.03.2013 Thema Europa

Bei der Sitzung der Kommission ging es um die Stahlindustrie in der Großregion. Wir haben eine Empfehlung für die Plenarsitzung des IPR im Juni vorbereitet.
Im Europaausschuss haben wir uns mit dem Tourismus in der Großregion und der geplanten Änderungen am Schengenkodex beschäftigt.

HB-017 Hilles Büro vom 06.03.2013 Haushaltsausschuss

Mein Bericht aus dem Ausschuss für Haushaltsfragen und Finanzen vom 06.03.2013. Es ging um die Beteiligungen des Saarlandes, die Klage gegen den Länderfinanzausgleich, die Pläne für die Neubesetzung des Rechnungshofspräsidenten und Pläne für eine Interanationale Bauausstellung (IBA) in der Großregion.

HB-016 Hilles Büro vom 28.02.2012

Hilles Büro vom 28.02.2012 – Bericht vom Europaausschuss vom 27.02.2012.

Es ging um folgende Tagesordnung, die einzelnen Punkte sind über Kapitelmarken im Podcast abrufbar.

1. Gespräch mit dem Generalkonsul der Republik Frankreich im Saarland, Herrn Frédéric Joureau

2. Vorstellung der Arbeiten der AG 3 „Infrastruktur und Transport in der Großregion“ des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Großregion (WSAGR) durch deren Vorsitzenden, Herrn Dr. Matthias Schwalbach
– Antrag der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion

3. Empfehlung des Interregionalen Parlamentarierrates „Sicherheit ohne Grenzen“ vom 7. Dezember 2012 – Beratung eines entsprechenden Antrages für das nächste Plenum des Landtages
– Antrag der CDU-Landtagsfraktion und der SPD-Landtagsfraktion

4. Bericht der Landesregierung über den Stand der EU-Dienstleistungskonzessionsrichtlinie und deren Auswirkungen auf das Saarland
– Antrag der B90/Grüne-Landtagsfraktion

5. Bericht der Landesregierung über aktuelle Verbrau- cherschutz-Initiativen auf europäischer Ebene angesichts des europaweiten Pferdefleischskandals
– Antrag der B90/Grüne-Landtagsfraktion

6. Bericht der Landesregierung über Beprobungen von Fleischprodukten auf europäischer und auf Landesebene und über die Ergebnisse der Beprobungen speziell bezogen auf Funde im Saarland vor dem Hintergrund des europaweiten Pferdefleischskandals
– Antrag der DIE LINKE.-Landtagsfraktion