Schlagwort-Archive: Innenausschuss

HB-072: Hey Ho, Let’s Go!

Der liebe Andreas Augustin (Go) und ich sprechen über die Themen des Innenausschusses vom 25.06.2015. Es geht um Bodycams an Polizisten, Predictive Policing und den Verfassungsschutzbericht 2014 des saarländischen Verfassungsschutzes. (http://www.saarland.de/SID-7C47892F-CEB3BFCD/116024.htm)

Verschlagwortet mit , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

HB-070: Fahrradfallen im Wald

Von Mountain Bike hört man in letzter Zeit immer öfter von Fallen im Wald. Was die Landesregierung dazu sagt und was Ihr tun solltet, um Euch und anderen zu helfen, dazu mehr in dieser kurzen Episode.

Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

HB-058: Keine Gnade vor Recht

Der Innenausschuss beschäftigte sich heute mit der Abstimmung übder das Gesetz zur Neuregelung der Professorenbesoldung und der Möglichkeit eines „Winterabschiebe-Stopp“ für Flüchtlinge im Saarland.
Um es vorweg zu nehmen, das Saarland wird leider keinen Winterabschiebe-Stopp erlassen, wie dies andere Bundesländer tun. Man beruft sich hier auf die Regelungskompetenz und Einzelfallprüfung des zuständigen Bundesamtes – meiner Meinung nach stiehlt sich die Landesregierung damit aus der Verantwortung.

Verschlagwortet mit , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

HB-055: Innenausschuss von Automaten und Entsorgern

In dieser Innenausschusssitzung beschlossen wir das neue Vergnügungssteuergesetz und es ging um die Finanzsituation des EVS.
Hier schauten wir uns insbesondere Einnahme- und Ausgabeproblematik, sowie Investitionsbedarf an. Spannend bleibt für mich die Frage: Wird ohne das AHKW Neunkirchen wirklich alles besser?

Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

HB-052: Zurück zur Landtagsarbeit

Heute ein Kurzer über den Innenausschuss: Gesetze zur Professorenbesoldung und Vergnügungssteuer und die Bedrohnung, äh Bedrohung durch Drohnen.

Verschlagwortet mit , , , | Hinterlasse einen Kommentar

HB-046: Ich möchte dieses Polizeigesetz nicht kaufen, es ist zerkratzt

Neues aus dem Innenausschuss: Heute hatten wir die Expertenanhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zum Saarländischen Polizeigesetz – wie erwartet katastrophal für den Entwurf:

Starke Zweifel an der Verfassungskonformität, nicht verhältnismäßig und viele Fehler im Detail.
Setzen 6 – neu machen!

Verschlagwortet mit , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

HB-036: Ihr werdet keine Subsidiaritätsrüge aus dem Saarland sehen…

Heute berichte ich Euch vom Wahl-O-Mat on tour, ganz viel über TTIP und warum die EU dieses Abkommen in der Form nicht beschließen darf,

neues aus dem Europaausschuss mit Problemen beim Programm MobiPro, der (fehlenden Subsidiaritätsrüge) und dem EU Dokumentationssystem des Bundestages.

Außerdem spreche ich über den Innenausschuss mit Sanierungshaushalten, energieerzeugenden Gemeinden und Seniorenbeiräten und

ein wenig Wahlwerbung. 🙂

Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar