HB-056: Von Fischen, Luden und dem Breitband

Heute war die Tagesordnung des Jusitzausschusses wieder richtig voll. Und neben Fischen, Prostituierten, der Situation in den JVAs und der Pflege, ging es im nächsten Ausschuss auch noch um die Breitbandstrategie des Saarlandes.

HB-050: State of the union

Nach längerer Pause, gibt es für Euch die geballte Nachholladung an Innen- und Justizausschüssen, gewürzt mit einer Prise Euopaausschuss und nur Echt mit der Beurteilung der Situation der Piratenpartei aus meiner Sicht.

HB-048: Sondersitzung des Justizausschuss, Daten für den Tourismus und das Ende der Saar ML

Eine geballte Ladung Infos. Stellt Eure Player schon mal auf halbe Geschwindigkeit.
Ich berichte Euch aus dem Europaausschuss, da ging es um Tourismusprojekte in der Großregion, außerdem einen Fail aus dem IPR. Im Innenausschuss sprachen wir über das weitere Vorgehen bei Gesetzesvorlagen und den Kommunalen Entlastungsfonds KELF in der Zombievariante 2014.

Dann berichte ich Euch aus der Sondersitzung des Justizausschusses zu den Zuständen in der saarländischen Justiz.

Schließlich erkläre ich Euch, warum ich glaube, dass wir die Mailingliste der saarländischen Piratenpartei schließen müssen.

HB-044: Nur weil die Vorratsdatenspeicherung nicht rechtskonform ist, braucht man ja nicht dagegen zu sein (Innenministerium)

Ein Bericht aus der Sitzung des Ausschusses für für Justiz, Verfassungs- und Rechtsfragen sowie Wahlprüfung, unter Freunden auch VR Ausschuss genannt.

Dort sprachen beschlossen wir, das Gesetz über den Verfassungsgerichtshof zu ändern (leichtere Wahlprüfbeschwerden und Geschlechterquoten). Danach hat die Landesregierung auf unsere Inititative hin darüber berichtet, warum das Saarland auf der Justizministerkonferenz gegen die Initiative Sachsens gestimmt hat, endgültig auf die anlasslose Vorratsdatenspeicherung zu verzichten.

Schließlich komme ich nicht umhin, was zum aBPT und dem Zustand der Piratenpartei zu sagen.

So, have fun. 😉

HB-040: Das Boot ist nicht voll, aber schlecht verwaltet.

Heute mit einem kurzen Einblick in den Justiz- und Innenausschuss zu den Themen:

Personalabbau in der Justiz
verwaltungverfahrensrechtliche Vorschriften
Polizeigesetz
SMARTE Ziele in der Landespolitik, wie geht es weiter?
Lage in der Asyl- und Flüchtlingspolitik im Saarland
außerdem spreche ich nicht über die Wahl. 😉